Fraktionszugehörigkeit im EU-Parlament
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22.06.2014 09:17 RE: Fraktionszugehörigkeit im EU-Parlament
Beitrag: #11
Interessant ist, das Dr. Buchner vor der Wahl ein zusammengehen mit den Grünen ausgeschlossen hat.
http://shar.es/MbxPm "Jetzt ist es noch zu früh, sich auf eine Fraktion eindeutig festzulegen. Denn von den bekannteren Fraktionen (Volksparteien mit CDU/CSU, Sozialisten mit SPD, Grünen und Liberalen kommt sicher keine in Frage, weil sie entweder für die Freihandelsabkommen sind oder Europa als zentralistischen Einheitsstaat mit einem starken Militär anstreben." http://shar.es/MbAZC "Auch die Fraktion der Grünen kommt nicht in Frage, denn hier sind die Unterschiede im Demokratieverständnis und in der Friedenspolitik zu groß: Diese Partei hat vor dem Bundesverfassungsgericht gegen uns für den Vertrag von Lissabon gekämpft, der weitere Politikfelder auf die EU übertragen hat, ohne dass das EU-Parlament dort ein Mitspracherecht hätte. Außerdem erlaubt dieser Vertrag (in Art.42 Abs.5 EUV) ausdrücklich Kriege um Rohstoffe und Handelswege. Das ist mit der ÖDP nicht machbar." Ich bin darauf per Mail aufmerksam gemacht worden. Lieber Herr Staratschek,  Sebastian Frankenstein möchte nur eins : Prof. Buchner im EP beerben.  Die erste Stufe hat schon gezündet : Buchner schließt sich der Fraktion der GRÜNEN an.  Und das, nachdem er dies gleich 2x ausdrücklich ausgeschlossen hat, wie nachzulesen auf  https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner   [Sie haben dort selbst eine Frage gestellt]  Näheres unter : Fragen/Antworten Volker Schmid vom 21.05. und Gustav Fischer vom 05.05. -- bitte sparsam mit dem reinkopieren von formatierten Texten aus anderen Quellen umgehen (besser: unformatiert übernehmen). Leider ist die Darstellung im Editor besser als in der reinen Anzeige. Editor umschalten auf "Quelltext anzeigen", zeigt die Problemstellen auf -- rjmaris |
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22.06.2014 12:10 RE: Fraktionszugehörigkeit im EU-Parlament
Beitrag: #12
-- Inhalt gelöscht. Sofern erkennbar ist die FB-gruppe ödp-vernetzt nur für eingeloggte Mitglieder sichtbar. Sofern sichergestellt ist, dass der Inhalt rechtlich betrachtet trotzdem frei woanders eingestellt werden darf, kann der Beitrag natürlich neu eingestellt werden -- rjmaris
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22.06.2014 19:53 RE: Fraktionszugehörigkeit im EU-Parlament
Beitrag: #13
Darüber, was hinter den Kulissen abgelaufen ist, kann man nur spekulieren (habe ich ja auch schon gemacht). Es gibt gute Gründe für und gegen jede der von Prof. Buchner genannten Optionen. Ich hätte mich nicht für die Grünen entschieden, aber letztlich ist es relativ egal, wo die ÖDP mitmischt, wenn Prof. Buchner dem Programm der ÖDP treu bleibt und sich nicht verbiegen lässt.
Interessant ist die Verschwörungstheorie in der E-Mail. Ich glaube, dass eine ÖDP, an deren Spitze Sebastian Frankenberger steht, sich mit der Zeit den Grünen annähern würde. Sie würde auf jeden Fall mainstreammedientauglich. Ecken und Kanten sind da nicht erwünscht. Auch hat er z.B. auf abgeordnetenwatch Positionen vertreten, die aus meiner Sicht nicht unbedingt unter konservativen ÖDPlern oder ÖDP-Wählern mehrheitsfähig sind bzw. dem Parteiprogramm widersprechen (Legalisierung „weicher“ Drogen, Befürwortung des Adoptionsrechts für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften), wohl aber sehr gut bei den Grünen ankommen. Es bleibt abzuwarten, ob sich Sebastian Frankenberger tatsächlich aus der Politik zurückzieht. Mein persönlicher Tipp: Er wird es nicht tun. Ich kann mir auch sehr gut vorstellen, dass er wieder für den ÖDP-Bundesvorstand antritt. Sollte dies so passieren, würde dies die Verschwörungstheorie stützen. Dann würde sich sein Interview mit seinen schwammigen Überlegungen zu seiner politischen Zukunft als ein solides Gesellenstück eines authentischen Politikers erweisen. Sollte seine politische Karriere in der ÖDP aber mittelfristig nicht fruchten, so würde es mich nicht wundern, wenn er zu den Grünen wechseln würde. Oder aber er fusioniert die ÖDP mit den Grünen. Wäre doch auch was! Schließlich sind wir nur eine "Ergänzung" zu den Grünen! |
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